ISA-GUIDE
  • ISA-CASINOS
  • ISA-GAMING
  • ISA-LAW
  • ISA-MESSEN
  • ISA-SPIELERSCHUTZ
  • English News
  • Stellenmarkt
  • Bilder
  • Feedback
  • RSS Feed
  • Newsletter
  • Links
  • Archivsuche

OVG Hamburg stoppt Behörden einstweilen bei der Schließung von Spielhallen

Wie bereits im Artikel des Unterzeichners vom 10.08.2020 berichtet, sind beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht seit geraumer Zeit zahlreiche Beschwerdeverfahren von Spielhallenbetreibern anhängig.
5. November 2020
0

„Umlaufbeschluss und gemeinsame Leitlinien“

Wie bei Corona werden nun auch im Bereich des Glücksspiels an den Parlamenten vorbei Regelungen errichtet. Vor wenigen Tagen erblickten ein Umlaufbeschluss und Gemeinsame Vollzugsleitlinien das Licht der Welt und sollen nunmehr das Maß der Dinge sein.
12. Oktober 2020
0

OVG Hamburg fordert Behörde zur Stellungnahme auf, wie sie mit Online-Glücksspielen umgeht

Ist dies der Anfang vom Ende der landesrechtlichen Beschränkungen für Spielhallen? Beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht sind seit geraumer Zeit zahlreiche Beschwerdeverfahren von Spielhallenbetreibern anhängig. Diese wehren sich dagegen, dass sie keine Erlaubnis zum Weiterbetrieb ihrer Spielhallen ab dem 01.07.2017 erhalten haben.
10. August 2020
0

Vergnügungssteuer in Höhe von 5% des Spieleinsatzes erdrosselnd? OVG Münster lässt Berufung zu!

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 07.01.2020 in einem vom Unterzeichner geführten Berufungszulassungsverfahren die Berufung gegen Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 29.08.2019 zugelassen.
9. Januar 2020
0

Weitere Niederlage für BA Berlin: OLG Hamburg bestätigt, Trennungsgebot gilt nicht für Gaststätten

Mit Urteil vom 23.05.2019 (Az. 3 U 88/17) hat das Oberlandesgericht Hamburg eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 2017 bestätigt, wonach es keinen Wettbewerbsverstoß darstellt, in einer Sportsbar (Gaststätte)…
31. Mai 2019
0

Hamburger Spielhallengesetz: erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Auswahlregelung

Mit einem mir am heutigen Tage zugestellten Beschluss vom 18.09.2018 (Az. 1 BvR 1682/18) hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines von mir vertretenen Spielhallenbetreibers gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg vom 09.07.2018 nicht zur Entscheidung angenommen.
28. September 2018
0

Amtsgericht Hamburg zu GEMA-Gebühren: Spielhallenbetreiber muss nicht zahlen!

Das Amtsgericht Hamburg hat mit Urteil vom 01.06.2018 eine Klage der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte) gegen einen in Hamburg ansässigen Spielhallenbetreiber abgewiesen.
7. Juni 2018
0

Umsatzsteuer erneut beim BFH

Das Finanzgericht Kassel hat mit Urteil vom 22. Februar 2018 zwar die Klage eines Automatenaufstellers abgewiesen, aber gleichzeitig die Revision zum Bundesfinanzhof zugelassen. Wieder einmal schlagen die Wellen hoch. Die Frage, ob die Umsätze aus Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit der Umsatzsteuerpflicht unterliegen…
1. Juni 2018
0

Verwaltungsgericht Hamburg stoppt einstweilen Hamburger Spielhallengesetz

Mit Beschluss vom 08.01.2018 hat das Verwaltungsgericht Hamburg, 17. Kammer, im Eilverfahren nach § 123 VwGO, dem Antrag eines von meiner Kanzlei vertretenen Spielhallenbetreibers aus Hamburg stattgegeben, dass die Behörde den Weiterbetrieb der Spielhalle ab dem 01. Januar 2018 einstweilen weiter zu dulden hat.
8. Januar 2018
1

Hamburg: Gerätereduzierung zum 01.07.2017? Der Druck auf die Stadt wächst!

Wie andernorts auch, endet in Hamburg mit dem 30.06.2017 die Übergangsphase für Bestandsspielhallen. Ab dem 01.07.2017 darf bei konkurrierenden Spielhallen in einem Umkreis von 500 Metern nur noch die am längsten bestehende Spielhalle weiterbetrieben werden.
26. Juni 2017
0

Zur Ankündigung der Hamburger Behörden, den Weiterbetrieb der Spielhallen bis zum 31.12.2017 zu dulden

Die Bezirksämter in Hamburg schicken in diesen Tagen Schreiben an die Spielhallenbetreiber raus, mit denen sie ihnen mitteilen, gegen den Weiterbetrieb der Spielhallen bis zum 31.12.2017 nicht vorzugehen.
28. April 2017
0

Ist das Auswahlverfahren nach Hamburger Spielhallengesetz verfassungswidrig?

Wie andernorts auch, werden zum 01.07.2017 die Spielhallenerlaubnisse in Hamburg neu vergeben. Unter anderem gilt fortan ein Mindestabstand von 500 Metern, der zu anderen Spielhallen nicht unterschritten werden soll.
26. April 2017
0
12
Veranstaltungen

Es gibt derzeit keine bevorstehenden Veranstaltungen.

Stellenmarkt
  • Die Spielbank Bad Reichenhall sucht eine/n Teamassistent/in (m/w/d) in Teilzeit (50 %)
  • Die Spielbank Bad Reichenhall sucht eine/n Haustechniker/in (m/w/d) in Vollzeit
  • WestLotto sucht eine/n Referenten (m/w/d) Kanalgestaltung Performance Marketing
  • WestLotto sucht eine/n Assistenten (m/w/d) Performance Marketing
  • WestLotto sucht eine/n Mitarbeiter (m/w/d) Presse- und Medienbüro

Alle Stellenanzeigen

Meist gelesen
  • Worauf es bei der Spielhallenregulierung nun ankommt
  • Die Spielbank Bad Kötzting hat ab 1. März 2021 einen neuen Direktor
  • Schon mehr als 5.000 Unterstützer – Petition für faires Landesglücksspielgesetz in Baden-Württemberg findet großen Zuspruch
  • Lotto Baden-Württemberg erweitert Online-Rubbellos-Sortiment
  • BAV, HMV und FGA informieren: Einladung zur Online-Infoveranstaltung von BAV, HMV und FGA am 26.02.2021 um 10 Uhr – die Hersteller informieren über Zutritts- bzw. Abfragesysteme
Jackpots
  • Swiss Jackpot
    1156042.00 CHF
  • Spielbank Wiesbaden Mega Jackpot
    178380.00 EUR
  • Bayern Jackpot
    162461.00 EUR
  • Casino Luzern Mega Kong
    101693.00 CHF
  • Grand Casino Bern Bärenpoker
    86369.00 CHF

Alle Jackpots anzeigen

Mediapartner
Events & Amusement Expo Tokyo 2021
SiGMA Malta 2020
Entertainment Arena Expo
GAT Expo
SiGMA Manila 2021
SiGMA Americas 2021
China VMF 2021
AAA Expo 2021
ISA-App für mobile Geräte
Jetzt bei Google Play
Werbung
Novomatic
AWI
Jeton Museum
eSports-Now
All content © 1998 - 2021 ISA-CASINOS
  • Über uns
  • Impressum
  • Nutzungsbedingungen
  • AGB
  • Datenschutz
Durch die Nutzung der Seite stimme ich der Verwendung von Cookies und der Verarbeitung meiner IP-Adresse zu.Akzeptieren Mehr erfahren
Datenschutz

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Notwendige
immer aktiv

Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.

Nicht notwendige

Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.