Saarbrücken/Homburg - Am 10. November 2022 hat die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Spielhallengesetzes veröffentlicht. Dieses Gesetz, sofern es eine Mehrheit im Landtag findet, soll das Gesetz aus dem Jahr 2012 ablösen.
Vom 6. bis 8. Dezember war Die Deutsche Automatenwirtschaft (DAW) auf dem Bundesparteitagder SPD in Berlin zu Gast. Für die Branche vor Ort:
Der Bayerische Automatenverband und Die Deutsche Automatenwirtschaft waren am vergangenen Wochenende mit einem exponierten Stand auf dem Landesparteitag der Bayern SPD vertreten. Der Stand fand regen Zulauf bei den anwesenden Delegierten. Auch das ausgelegte Infomaterial stieß dabei auf großes Interesse.
Die Deutsche Automatenwirtschaft war am Mittwochabend bei der Festveranstaltung zum 15. Geburtstag des SPD-Magazins „Berliner Republik“ in Berlin vor Ort. Am prominent platzierten Stand der Automatenwirtschaft kam man mit zahlreichen einflussreichen Vertretern der SPD ins Gespräch. Unter anderem fand dabei...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat SPD und SSW angesichts deren heutiger (23. Oktober 2013) Pressemitteilungen zur Verteilung der Mittel aus der Glücksspielabgabe Scheinheiligkeit vorgeworfen:
Folgende Stellungnahmen von Bundestagsfraktionen zum Entwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung liegen bisher vor: SPD: Glücksspielsucht: Spielerschutz statt Placebos. Zur Diskussion über eine Novelle der Spielverordnung erklärt die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki, und der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, haben die heutigen (23.November 2012) Aussagen von SPD-Landes- und Fraktionschef Dr. Ralf Stegner in Bezug auf die mündliche Verhandlung des Bundesgerichtshofs über das Verbot von Glücksspielangeboten im Internet als völlig abwegig zurück gewiesen:
Die Hamburger SPD-Fraktion beabsichtigt, mit dem Entwurf eines Hamburger Spielhallengesetzes (Drs.20/3228) die Spielsucht in Hamburg einzudämmen. Pathologisches Spielerverhalten entwickelt sich häufig durch persönliche Probleme oder die Bewältigung von Lebenskrisen und kann sich – auch in Hamburg – an allen Arten von Glücksspiel zeigen.
Kiel, Februar 2012 - Ob sich die SPD in Schleswig-Holstein mit dem Bumerangwerfen auskennt, ist bislang nicht bekannt. Es wäre ihr zu wünschen, denn ihr Vorgehen in Sachen Glücksspielrecht wird sie wohl recht unangenehm einholen. Mit ihrem „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Neuordnung des Glücksspiels“ im Kieler Landtag dürfte sie nämlich Schiffbruch erleiden...
Lübeck/Kiel, Januar 2011 - Ein Rücktritt mit Geschmäckle: Nach der Baasch-Affäre beim VfB Lübeck nahm der Landtagsabgeordnete Wolfgang Baasch (SPD) - auf Drängen des Vorstandes des VfB Lübeck - vor Weihnachten seinen Hut als Aufsichtsrat. Hintergrund: Mitte Dezember hatte FDP-Frontmann Wolfgang Kubicki Baasch scharf dafür angegriffen, zum einen Mitinitiator des PokerStars-Deals zu sein...
Kiel, Dezember 2011 - So ist das, wenn man sich auf dünnem Eis bewegt: Man überschätzt die Tragfähigkeit des ohnehin glatten Eises, bricht schnell einmal ein und kämpft dann bei Eiseskälte verzweifelt um Halt. Den sucht die SPD in Schleswig-Holstein derzeit vergebens, auch weil sich sogar bei den Genossen manchmal jeder selbst der Nächste ist.
Zum heutigen (18. Dezember 2011) Bericht in der Zeitung "Schleswig-Holstein am Sonntag", nach dem Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig sich aktiv um die Ansiedlung eines privaten Lotterievermittlers und um einen Sponsoren aus dem Bereich der Online-Wetten bemüht, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki:
