Nach der Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden Andy Meindl wurde über die Umsetzung der Spielverordnung und die zum 1.1.2010 anstehende Evaluation berichtet. Herr Meindl rief die Anwesenden auf, die Vorschriften der Spielverordnung für Geld-Gewinn-Spiel-Geräte nicht zu umgehen, indem z. B. unter Außerachtlassung der Auszahlungsbedingungen für gewonnene Punkte Bargeldauszahlungen erfolgen.

Mit Beschluss vom 27. März 2007, Az. 5 V 4521/06 A (U), hat das FG Düsseldorf in einem Eilverfahren die Vollziehung einer Umsatzsteuervoranmeldung für das zweite Quartal 2006 mit dem Argument ausgesetzt, dass ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Voranmeldung bestünden. Das Finanzgericht lässt die Rechtsfrage offen, ob die am 6. Mai 2006 in Kraft getretene Neuregelung des § 4 Nr. 9 b Umsatzsteuergesetz mit Artikel 13 Teil B f der 6. EG-Umsatzsteuerrichtlinie (neu: Artikel 135 Absatz 1 i) in Einklang steht.

…im Haupthaus der Spielbank Berlin am Potsdamer Platz. Und nicht nur donnerstags.

In der Spielbank Bad Steben wurden jüngst Mitarbeiter zu Ersthelfern ausgebildet. Vor allem das Training am Defibrillator, der in unserm Haus vorgehalten wird, stand auf dem Programm, aber auch allgemeine Kenntnisse in der Ersten Hilfe wurden, von den Ausbilder Andreas Walter und Steffen Höger vom Bayerischen Roten Kreuz, an insgesamt sechs Tagen, vermittelt.

MALAGA/LÜBBECKE. Die spanische Frühjahrs-messe „Andalusian Gaming und Gambling Trade Show“ im spanischen Malaga vom 28. bis zum 30. März 2007 verlief für MERKUR GAMING wieder sehr erfolgreich. Auf dem Stand des langjährigen Part-ners Sente S.A. waren die erfolgreichen Geld-Gewinn-Spiel-Geräte aus dem Hause Gauselmann stark gefragt.

Mehr als 100.000 Spieler spielten auf 888.com –weltgrößtes Online Casino mit Poker Room - in den Qualifikationsturnieren, über 10.000 kämpften in Live-Turnieren von pokerevents, pokertour24 und Poker Bundesliga. Die 30 besten kamen ins Zillertal.

Das wunderschöne Sommerwetter hat dazu geführt, dass unser Junior-Turnier zum ersten Mal nicht komplett besetzt war.

Auf dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Recht der Spielbanken". Inhalt: Die Gesetzeslage im Spielbank-Bereich ist ähnlich unübersichtlich wie im Bereich der Sportwetten. Ursprünglich war die Materie Anfang des 20. Jahrhunderts bundesrechtlich in einem gesonderten Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken (SpielbankG) geregelt. Da das Spielbankrecht mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland Angelegenheit der Länder ist, gilt es heute nicht mehr als Bundesrecht fort.

Der BFH erklärte die mit Wirkung ab 1. Juli 2000 in Berlin erfolgte Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen auf 600 DM für verfassungsgemäß, sofern die Voraussetzungen für die Beibehaltung des Stückzahlmaßstabs vorlägen. Dies wäre der Fall, wenn die Einspielergebnisse der einzelnen Geräte im Regelfall nicht mehr als 25 Prozent nach oben oder unten vom Durchschnitt der Einspielergebnisse dieser Automaten abweichen.

Nach der Diagnose "Lungenkrebs im Endstadium" gewann Wayne Schenk aus New York Anfang Februar eine Million Dollar (rund 750.000 Euro) im Lotto. Der 51-Jährige wollte 400.000 davon in den Kampf gegen die Krankheit investieren. Doch die Lottogesellschaft erklärte ihm, dass das Geld über 20 Jahre hinweg in Jahresraten á 50.000 Dollar ausbezahlt wird, und wollte auch für einen Todkranken keine Ausnahme machen.

Malaga/Lübbecke. Die Torremolinos Expo (Andalusien Gaming and Gambling Trade Show) ist jedes Jahr Treffpunkt und Schauplatz für all diejenigen, die sich in Spanien erfolgreich im Segment elektronischer Unterhaltung mit und ohne Geld-Gewinn-Möglichkeit unternehmerisch betätigen.

Wiesbaden, den 25 April 2007. Es gibt im Angebot der meisten Spielbanken zurzeit ein Spiel, das mehr neue Gäste zu mobilisieren in der Lage ist, als jedes andere.