Die Spielbank Stuttgart veranstaltete vom 07.04 bis 09.04.2006 sein drittes Ostern-Baccara-Turnier. Gäste aus der Schweiz, Österreich und Deutschland reiste an um an dem bereits traditionellen Turnier teil zu nehmen. Verwöhnt wurden sie mit Champagner, Cocktails „Osterhäppchen“ und Schokohasen. Gleich vom Start an waren die ersten drei Baccara-Tische voll belegt. Die Baden-Württembergischen Spielbanken hatten dieses Turnier 2005 ursprünglich ins Leben gerufen, um Ihren Stammgästen ein Osterfest „der besonderen Art anzubieten“.

Im Rahmen einer Feierstunde am 13. April verabschiedete Peter Wolf, Geschäftsführer der Baden-Württembergischen Spielbanken, den langjährigen Technischen Direktor der Spielbank Baden-Baden, Ludwig Verschl, in die Freistellungsphase der Altersteilzeit. Am 01. April 1967 begann Ludwig Verschl, gelernter Bankkaufmann, seinen Dienst als Croupier in der Spielbank. Nach seiner Berufung in die Technische Leitung im Jahr 1987 erfolgte am 1. Oktober 1988 seine Ernennung zum Technischen Direktor.

Im Gegensatz zu anderen deutschsprachigen Ländern wie beispielsweise Österreich oder der Schweiz, in denen das Spielbankwesen der Gesetzgebungshoheit des Bundes unterliegt, fällt diese Rechtsmaterie in der Bundesrepublik Deutschland in die Zuständigkeit der Länder. Diese treffen im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung Rechtsgrundlagen für die Zulassung und den Betrieb von Spielbanken. Das heißt, die Länder entscheiden, ob überhaupt und wenn ja, zu welchen Bedingungen, an wie vielen Orten, welche Art von (Glücks-) Spiele durch wen angeboten werden dürfen.

Die Entscheidung des BGH zur Rückerstattung des verlorenen Geldes bei Verstoß gegen eine Spielbanken-Selbstsperre liegt nunmehr im Volltext vor. Die höchsten deutschen Zivilrichter hatten zu beurteilen, ob einem spielsüchtigen Spieler, der sich bei einer Spielbank hat sperren lassen, ein Schadensersatz zusteht, wenn er trotz Sperre an den Automatengeräten spielt. Der nach dem neuen Geschäftsverteilungsplan zuständige III. Zivilsenat des BGH bejaht dies und weicht damit von einer Entscheidung des XI. Senats aus dem Jahre 1995 ab.

Das Landgericht Baden-Baden hat die Klage der Sparkasse Offenburg-Lahr gegen die frühere Betreibergesellschaft der Spielbank Baden-Baden abgewiesen. Nach dem heute verkündeten Urteil entbehren alle behaupteten Ansprüche des Kreditinstitutes jeglicher Grundlage. Die Sparkasse hatte die früheren Casinobetreiber auf Zahlung von EUR 3 Millionen verklagt, um einen Teil der von ihrem früheren Angestellten veruntreuten und in der Spielbank Baden-Baden verspielten Kundengelder ersetzt zu bekommen.

Die umstrittene Gesetzesvorlage zur Einführung der Umsatzsteuer für Spielbanken steht heute auf der Tagesordnung des Kabinetts vorgelegt. Der Entwurf enthält nach wie vor noch den unveränderten materiell-rechtlichen Wortlaut, wie er in der ursprünglichen Fas-sung vom 05.04.2005 enthalten war. Danach sollen mit Inkrafttreten des Gesetzes die Umsätze der Spielbanken umsatzsteuerpflichtig werden.

Nach bisher geltender Rechtslage sind die Umsätze der zugelassenen öf-fentlichen Spielbanken, die durch den Betrieb der Spielbank bedingt sind, von der Umsatzsteuer befreit (§ 4 Nr. 9 b Satz 1 UStG). Artikel 13 Teil B Buchstabe f der 6. EG-Richtlinie regelt eine Befreiung von der Umsatzsteu-er für „Wetten, Lotterien und sonstige Glücksspiele mit Geldeinsatz unter den Bedingungen und Beschränkungen, die von jedem Mitgliedsstaat fest-gelegt werden“.

Bundesfinanzminister Eichel will nun auch von den staatlichen Spielbanken Umsatzsteuer fordern. Wie heute bekannt wurde, beabsichtigt das Bundesfinanzministerium einen Gesetzesentwurf (Referentenentwurf) vorzulegen, der vorsieht, dass ab nächsten Monat die Spielbanken in Deutschland zusätzlich zu ihren Abgaben an die jeweiligen Bundesländer auch Umsatzsteuer zahlen müssen.

Mit Urteil vom 17. Februar 2005 (verbundene Rechtssachen C-453/02 und C-462/02) hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) entschieden, das eine Umsatzsteuerbefreiung von Glückspielen mit Geldeinsatz in zugelassenen öffentlichen Spielbanken EG-rechtlich unzulässig ist, wenn gleichzeitig gleichartige Umsätze außerhalb dieser Spielbanken umsatzsteuerpflichtig sind.

Die Geschäftsleitung der Spielbank Hamburg beauftragte das Büro für Suchtprävention vor zwei Jahren, ein neues Suchtpräventionskonzept zu entwickeln und seine Realisierung zu begleiten. Ziel war es, den Spielerschutz durch geeignete Präventionsmaßnahmen auszubauen und diese neuen in die schon bestehenden suchtvorbeugenden Aktivitäten und Strukturen zu integrieren.

Kundenähe und Service werden in der Spielbank Joker's Garden in Potsdam als wichtige Faktoren angesehen und dementsprechend umgesetzt. Events und Specials werden auf die Besucher abgestimmt und zeigen bereits große Erfolge. Die Brandenburgische Spielbanken GmbH & Co. KG, deren Anteile zu 100% bei der "Land Brandenburg Lotto GmbH" liegen, eröffnete im Mai 1998 in Cottbus den Jokers Place, der zu den schönsten Automatenspielbanken in Deutschland gezählt werden kann. Im Januar 2002 wurde die Spielbank Joker's Garden in Potsdam eröffnet.

Er ist die Arbeitsbekleidung der Croupiers, man trägt ihn zu Hochzeiten, Bällen, VIP-Abenden oder auch zu einem Spielbankbesuch mit einem Smoking ist man bei festlichen Gelegenheiten immer passend gekleidet. Ein edles Kleidungsstück, das unser Werbepartner ZAX Collection für die ersten drei Gewinner auf unserem Online-Poker-Spiel "Jacks or Better" im September bereitstellt. Kaum war dieser Preis im ISA-CASINOS Forum und im ISA-CASINOS-Chat angekündigt, ließen die ersten Spieler wissen, dass sie bis zum Umfallen um die Smokings kämpfen werden.