Bern – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 den Jahresbericht 2019 der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) zur Kenntnis genommen. Das Berichtsjahr war in erster Linie geprägt vom Inkrafttreten des Geldspielgesetzes…
Bern – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 den Jahresbericht 2019 der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) zur Kenntnis genommen. Das Berichtsjahr war in erster Linie geprägt vom Inkrafttreten des Geldspielgesetzes…
Die ESBK beurteilt die Tätigkeit der Spielbanken im Jahr 2016 insgesamt erneut positiv. Sie stellte fest, dass die vom Gesetzgeber strukturierten Ziele erreicht wurden, insbesondere was den Sozialschutz angeht.
Im neuen Geldspielgesetz 15.069 sollen nach dem Willen der Rechtskommission des Nationalrats keine Internetsperren vorgesehen werden. Die Veranstalter von in der Schweiz nicht bewilligten Online-Geldspielen sollen aber von der Eidgenössischen Spielbankenkommission verwarnt und allenfalls auch strafrechtlich verfolgt werden.
Bern. Der Bundesrat hat Hermann Bürgi zum neuen Präsidenten der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) ernannt. Der bisherige Präsident, Benno Schneider, tritt auf Ende Januar 2013 zurück. Er leitet seit dem 1. April 2000 die Kommission.
Der Bundesrat hat am Freitag den Spielbanken in Zürich und Neuenburg die Konzession erteilt. Die Spielbank der Swiss Casinos Zürich AG und jene der Casino Neuchâtel SA wollen ihren Betrieb diesen Herbst aufnehmen. Die entsprechenden Arbeiten laufen. Die Bewilligung zur Betriebsaufnahme wird die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) erteilen…
Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) zieht im Jahresbericht eine positive Bilanz für das Jahr 2010. Die Revision der Spielbankenverordnung wurde abgeschlossen. Das Verfahren zur Neukonzessionierung von Spielbanken in der Stadt Zürich und in der Region Neuenburg läuft. Die Beaufsichtigung der Schweizer Spielbanken war auch im Jahr 2010 zufriedenstellend.
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, welchen Spielbankenprojekten in der Stadt Zürich und in der Region Neuenburg eine Konzession in Aussicht gestellt wird. In der Stadt Zürich soll das Spielbankenprojekt der Swiss Casinos Zürich AG im „Haus Ober“ realisiert werden; in der Region Neuenburg das Projekt der FBAM Neuchâtel SA im „Casino de la Rotonde“.
Bern, 11.09.2009 – Der Schwellenwert, ab dem bei der Spielbankenabgabe die Progression einsetzt, wird für Casinos mit einer Konzession A herabgesetzt. Neu gilt derselbe Wert, der schon heute für B-Casinos angewendet wird. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, dass diese Neuerung auf Anfang 2010 in Kraft tritt. Der Bundesrat erteilte der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) im März 2007 den Auftrag, das geltende System der Spielbankenabgabe zu überprüfen…
Bern. Im Jahr 2008 erreichte der Bruttospielertrag der Schweizer Casinos 991,9 Millionen Franken, was einen Rückgang von 2,7% im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Die Eidgenössische Spielbankenkommission schätzt, dass sich die Spielbankenabgabe für das Jahr 2008 auf über 517 Millionen Franken belaufen wird. Diese Mittel fliessen an die AHV und an die Standortkantone der B-Casinos.
Bern – Die Eidg. Spielbankenkommission (ESBK) überprüfte im Auftrag des Bundesrats, ob das Potenzial für die Spielbankenbesteuerung besser ausgeschöpft werden könnte. Gestützt auf ihren Bericht hat der Bundesrat beschlossen, die geltenden Schwellenwerte, ab denen bei der Spielbankenabgabe die Progression einsetzt, für A-Casinos herabzusetzen. Dadurch erfolgt eine Angleichung des für Casinos A und B geltenden Systems, die Mehreinnahmen zur Folge hat.
Bern – Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) verlangt vom Hersteller des Geldspielautomaten „Super Competition“, dass er sein Gerät zur Prüfung vorführt. Zudem verbietet sie ihm, solche Automaten aufzustellen, bis das Resultat der Überprüfung vorliegt. Die ESBK wird klären, ob der Betrieb dieses Gerätes überhaupt zulässig ist. In letzter Zeit sind auf dem Markt Geräte aufgetaucht, die der ESBK vorschriftswidrig nicht vorgeführt wurden.
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