"Wir brauchen keine neue Steuer", kommentierte der Staatssekretär das EuGH-Urteil zur Umsatzsteuer vom Februar. Eine Gleichbehandlung von Geldspielgeräten und den Automaten der Spielbanken, wie sie als Kabinettsentwurf inzwischen vorliege, gebe den Unternehmern mehr Planungs- und Rechtssicherheit. Er glaube nicht, dass man sich auf eine von den Ländern angedachte Spieleinsatzsteuer einigen werde.
"Dank Medien wie Fernsehen, Handy und Internet haben die Formen von Gewinn- und Glücksspielen eine gänzlich neue Quantität und Qualität erlangt. Der Glücksspiel-Markt, speziell der Bereich der Sportwetten, boomt wie kaum ein anderer Wirtschaftszweig. Die Zuwachsraten sind enorm. Der jährliche Gesamtumsatz für Deutschland liegt bei ca. 27 Mrd. EURO. Zugleich ist das staatliche Glücksspiel-Monopol in Deutschland durch die neuere europäische Rechtsprechung (Gambelli-Urteil) in Bedrängnis geraten.
Heute ist Cinco del Mayo, ein Feiertag für die Latinos. Dies fällt sehr schnell auf, wenn man sich auf den Straßen bewegt und wenn man die Menschen sprechen hört. Es wird viel spanisch gesprochen. Außerdem sehe ich viele Hochzeits-Pärchen, die ihren Hochzeitstag auf heute festgelegt haben. Es scheint ein besonderer Tag zu werden, obwohl das Wetter leider nicht so ganz mitspielt.