ESBK zieht Bilanz

Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) zieht insgesamt eine positive Bilanz ihrer Aufsichtstätigkeit im Jahr 2004. Die Spielbanken nahmen die Auflagen von Gesetz und Verordnungen ernst und arbeiteten professionell. Die ESBK hat Abgaben in der Höhe von 372 Mio. Franken zugunsten der AHV und der Kantone erhoben. Sie hat 260 Strafentscheide gefällt.

Die Aufsicht über die Spielbanken durch die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) im Jahr 2004 ergab das Bild professionell arbeitender
Casinos. Im Berichtsjahr wurden 51 Inspektionen durchgeführt. Die ESBK musste lediglich kleinere Verstösse feststellen. Materielle Gesetzesverletzungen hatte sie nicht zu beanstanden.

Vorjahresergebnisse deutlich übertroffen

Die Casinos spielten insgesamt CHF 769 Mio. ein. Das Resultat konnte im Vergleich zum Vorjahr um CHF 208 Mio. (37 ) gesteigert werden. Die

Erträge aus der Spielbankenabgabe sind damit ebenfalls angestiegen. Die Einnahmen zugunsten der AHV und der Kantone betrugen insgesamt rund

CHF 372 Mio., was einem – noch um die Effekte der Progression verstärkten – Zuwachs von CHF 111 Mio. (43
) entspricht.

Verbesserte Rahmenbedingungen

Gestützt auf die in den ersten Betriebsjahren der Spielbanken gemachten Erfahrungen hat die ESBK die Vollzugsverordnungen zum Spielbankengesetz
revidiert, um die Bestimmungen anzupassen und zu präzisieren.

Neue Geschicklichkeitsspielautomaten

Zum Auftrag der ESBK gehört es ebenfalls, jene Automaten zu bezeichnen, welche die Anforderungskriterien an echte Geschicklichkeitsspielautomaten
erfüllen. Bis Ende der Berichterstattungsperiode wurden insgesamt 49 Gesuche geprüft. Aufgrund dieser Prüfung wurden 11 Automaten als Geschicklichkeitsspielautomaten qualifiziert.

Bekämpfung des illegalen Glücksspiels

Im Jahr 2004 hat die ESBK 108 Strafverfahren wegen illegalen Glücksspiels eröffnet und 260 Strafentscheide gefällt. Per Ende des Jahres 2004
waren noch 319 Strafverfahren hängig. Von den eröffneten Strafverfahren betreffen 15 den Betrieb einer bzw. die Werbung für eine Internetspielbank.
In den übrigen Fällen handelt es sich überwiegend um Vorfälle innerhalb von Restaurants, Spielsalons oder Clubs.

Jean-Marie Jordan, Direktor des Sekretariates ESBK, Tel. 031 323 12 05
Anmerkung: Der ausführliche Jahresbericht ist auf der Website der ESBK verfügbar (http://www.esbk.admin.ch).

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