Nach dem zeitigen Feierabend am Vortag lasse ich es am heutigen Mittwoch, dem 14. Dezember beim späten Frühstück in aller Ruhe angehen. Die Buchungslage für Tag 2 ist perfekt, das heutige Turnier ist wie schon das gestrige lange ausgebucht, die Gäste sind zufrieden, außer denen, die zu spät kamen. Da bleibt nicht mehr viel zu tun. Ich habe schon ein bisschen Sport gemacht, jetzt ein gemütliches Frühstück mit Zeitungslesen.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben das heute (15. Dezember 2011) erzielte Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz zum Glücksspielstaatsvertrag begrüßt: Erst nach dem Abschluss des Notifizierungsverfahrens bei der EU-Kommission wird der Vertrag allen Landesparlamenten zugeleitet. Das bedeutet: nur, wenn der Vertrag europarechtskonform ist, kann er in Kraft treten.

München, 15. Dezember 2011 - Der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) begrüßt es, dass die Ministerpräsidenten der Länder heute in Berlin den neuen Glücksspielstaatsvertrag mit einer verbesserten Regelung für die Lotterien unterzeichnet haben. Oddset wird sich zuversichtlich dem Wettbewerb bei Sportwetten stellen, zu dem sich 15 Länderchefs mit dem neuen Sportwetten-Konzessionsmodell entschlossen haben.

Koblenz. Als eine „große Chance für die Lottogesellschaften“ hat der rheinland-pfälzische Lotto-Geschäftsführer Hans-Peter Schössler die Unterzeichnung des Glücksspielstaatsvertrages durch 15 der 16 Ministerpräsidenten bezeichnet. Der neue Staatsvertrag regelt für die kommenden Jahre das Glücksspiel in Deutschland. Wie bisher werden Lotto, die GlücksSpirale und die weiteren traditionellen Produkte von Lotto unter ein Monopol gestellt. Dieses wird weiter in erster Linie dem Spielerschutz und dem Jugendschutz zu dienen haben.

Hamburg 15.12.2011 – Auf der Ministerpräsidentenkonferenz haben heute in Berlin 15 der 16 Länderchefs einen Glücksspieländerungsstaatsvertrag unterzeichnet. Die Ministerpräsidenten vereinbarten jedoch, dass ihre Unterschriften nur dann gültig werden, wenn die EU-Kommission keine europarechtlichen Bedenken anmeldet. Dies ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Staatsverträge in Deutschland.

Berlin. Unter dem Motto: „Wir lassen uns das Spielen nicht verbieten“ versammelten sich am Donnerstagvormittag rund hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Spielstätten aus dem Bundesgebiet sowie Vertreter der Spitzenverbände der Deutschen Automatenwirtschaft zu einer Demonstration vor der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin, wo die Ministerpräsidenten der Länder tagen.

In seiner Entscheidung von 28. September 2011 (Az.: I ZR 93/10) hat der BGH auf über zwei Seiten auch Ausführungen zur Zulässigkeit von 50 Cent Gewinnspielen gemacht. Diese klarstellenden und zutreffenden Äußerungen werden im Folgenden kurz dargestellt: 1. Grundsätzliche Zulässigkeit von 50-Cent-Gewinnspielen, auch wenn sie zufassabhängig sind und im Internet angeboten werden

Berlin/Espelkamp. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und der Präsident des Deutschen Industrie und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, haben die 227 Spitzenabsolventen in den IHK-Berufen 2011 ausgezeichnet. Mit der „Fachkraft für Automatenservice“ Nadine Müller und dem „Automatenfachmann“ Jochen Büssing wurden bei der feierlichen Veranstaltung in Berlin auch zwei ehemalige Gauselmann-Auszubildende als Bundesbeste 2011 geehrt.

Dortmund, 15. Dezember 2011. Die Fieberkurve steigt, in der Pokergemeinde herrscht kollektives Herzklopfen: Wer gewinnt die WPT 2011 und braust der Konkurrenz in einem rassigen Porsche Cayman R davon? Die deutschlandweite Turnierserie hat monatelang Pokerfans in sieben WestSpiel Casinos mit Freerolls, Satellites und Vorrundenturnieren in Atem gehalten. Nun steuert sie dem Höhepunkt entgegen.

Das Bundesministerium für Finanzen gibt bekannt, dass das Recht zum Betrieb von 15 Spielbankstandorten und einem Pokersalonstandort gemäß §§ 21 und 22 Glücksspielgesetz (GSpG, BGBl. Nr. 620/1989 idgF) mit mehreren Konzessionserteilungsverfahren neu übertragen werden soll.

Das Handelsblatt druckte am 13.12.2011 eine Stellungnahme des Staatsrechtslehrers Prof. Dr. Christoph Degenhart ab, wonach der 1. GlüÄndStV schon aufgrund seiner Verfahrensvorschriften verfassungswidrig sei und nicht von den Ländern unterzeichnet werden dürfe. Dies begründet Degenhart ganz unabhängig von den Kohärenzfragen und den glücksspielbezogenen Fragen der Verhältnismäßigkeit von Grundrechtseingriffen. Der Staatsvertrag verletze die Kompetenzordnung und das Demokratieprinzip.

Hessdorf/Coesfeld. Auch im World Wide Web sorgt die SCHMIDTGRUPPE dafür, dass modernstes Entertainment erfahrbar wird. Nach den SPIELSTATIONEN in Dortmund und Stuhr ist das moderne Entertainment Center im bayerischen Hessdorf nun das dritte moderne Entertainment Center, das die münsterländische Unternehmensgruppe virtuell ins Netz gestellt hat.