Liechtensteiner Spielbankengesetz demnächst in Vernehmlassung

Das Fürstentum Liechtenstein beschäftigt sich bereits seit bald drei Jahren an einem eigenen Spielbankengesetz. Auf Grund einer Anfrage vom Volksunion-Abgeordneten Gebhard Negele hat Regierungschef Otmar Hasler nun reagiert.

„Der ursprüngliche Gesetzesentwurf aus dem Jahre 2005 wird derzeit überarbeitet, vor allem hinsichtlich der Zuständigkeit sowie Aufsichts- und Kontrollfunktionen, damit eine für Liechtenstein geeignete Lösung vorgeschlagen werden kann.

Wie bereits erwähnt, sind die Arbeiten am Gesetzesaufbau im Gange und auch am Vernehmlassungsbericht wird bereits gearbeitet. Der Vernehmlassungsbericht wird bis voraussichtlich Februar 2008 erstellt. Der Zeitplan des Ressorts Finanzen sieht vor, die Vernehmlassung unmittelbar danach durch zu führen. Der Bericht der telekommunikations gestütze Glücksspiele wird in diesem Gesetz jedenfalls angesprochen. Derzeit sind in der Schweiz ebenfalls diesbezügliche Entwurfsarbeiten im Gange und die entsprechenden Lösungen werden überprüft.

Liechtenstein will nebst einer Spielbank vor allem Online-Konzessionen nach dem Muster von Gibraltar vergeben.
Quelle: Swiss Gaming Newsletter 01/08