Bremer Senat plant Steuererhöhungen

Die Welle von Vergnügungssteuer-Erhöhungen hat nun auch Bremen erfasst. Der Senat der Hansestadt plant zum Teil drastische Steuererhöhungen. Während die geplante Anhebung für Geldspielgeräte in Spielstätten von 179 auf 199 Euro mit 20 Euro noch relativ moderat ausfällt, soll in Gaststätten von 46 auf 102 erhöht werden – also eine Verdoppelung. Noch drastischer sind die geplanten Steuersteigerungen für Unterhaltungsgeräte sowohl in Spielstätten als auch in der Gastronomie.

Hans Peter Jung, Vorsitzender des Nordwestdeutschen Automaten-Verbandes, hat sofort Gespräche mit den Senatsfraktionen initiiert. „Diese Erhöhungen sind wirtschaftlich nicht tragbar“, sagte er gegenüber der Fachzeitschrift „games & business“. „Vor allem die Erhöhungen in der Gastronomie sind absolut inakzeptabel.“ Wie Jung sagt, will Bremen wohl beim Pauschalsystem bleiben. Er will die Verhandlungen des Verbandes mit dem Ziel führen, die bislang vergleichsweise moderaten Pauschalsätze auch zu halten. Bleibt die Stadt bei ihren Erhöhungsplänen, rechnet Jung damit, dass „Prozesse um die Einführung des Wirklichkeitsmaßstabes nicht ausbleiben“. Es sei zu bezweifeln, so Jung, „ob damit irgendwem gedient ist“.