Von Haley Hintze

Die Antigua Sun berichtete am Mittwoch, daß der Finanzminister von Antigua & Barbuda, Dr. Errol Cort, in die USA gereist wäre, um ein letztes Mal mit der Bush Regierung über den jahrelangen Streit der beiden Länder im Bezug auf Internet-Glücksspiel, zu verhandeln. Cort zeigte sich optimistisch, daß die Verhandlungen mit den United States Trade Relations (USTR) Verantwortlichen diesmal zu einem Ergebnis führen (obwohl schon diverse Treffen ohne Ergebnis beendet wurden). Es ist außerdem geplant, daß sich Cort während seines Besuches mit Vertretern des US Department of Justice (DoJ) trifft.

Die fortlaufenden Verhandlungen stehen in Bezug zu der Handelsstrafe in Höhe von jährlich 21.000.000 USD, zu welcher die USA von der World Trade Organisation verurteilt wurde, weil die USA im Bezug auf Pferderennen gegen die WTO Abkommen verstoßen hatte. Die USA hat die Zahlung der Strafe an Antigua bis zum heutigen Tage abgelehnt, obwohl die WTO eine entsprechende Strafe verhängt hatte. Nach Aussagen von Cort hält die USA weiterhin an ihrem Plan fest, die Handelsabmachungen im Bezug auf das Online Glücksspiel einfach zu ignorieren.

Cort merkte außerdem an: „Jedes Land hat das Recht sich aus WTO Handelsabkommen zurückzuziehen … die USA hat bekannt gegeben, daß Sie den freien Handel im Bezug auf Online Glücksspiel, nicht erlauben werden.“ Cort sagte außerdem, daß bedingt durch die WTO Regeln, ein Land, welches sich aus den Handelsabkommen zurückzieht an die dadurch betroffenen Länder eine entsprechende Wiedergutmachung zahlen muss, wobei Antigua & Barbuda die einzigen Länder sind, mit welchen noch keine Vereinbarung getroffen wurde.

Cort sagte, daß dieses Zusammentreffen sehr wichtig ist, da nächste Woche die neue US-Regierung unter Barack Obama die Staatsgeschäfte übernimmt. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt kein Abkommen getroffen worden sein, könnte es durchaus sein, daß die Verhandlungen wieder komplett von vorne beginnen müssten – obwohl es auch möglich ist, daß die Obama Regierung mehr daran interessiert ist, eine Lösung für diesen Rechtsstreit zu finden. „Wenn es keine Lösung gibt, bedeutet dies, daß der Fall an die neue Regierung unter Barack Obama weitergeben wird“.

Cort sagte außerdem, daß die Wiedergutmachung, welche als Ausgleich für den Verstoss der USA gegen die WTO Abkommen, gewährt werden würde, seinem Land keine bzw. nur sehr geringe Vorteile bringen würde. Sollten die Verhandlungen ergebnislos verlaufen, wäre eine der zukünftigen Optionen, eine weitere Schlichtungsanhörung vor der WTO.