In eisigen Höhen. Zu Gast beim Bundesverwaltungsgericht.

Die Luft ist dünn, extrem dünn. 9 Männer in eisigen Höhen. Jahrelange Vorbereitung, perfekte Ausrüstung. Nichts dem Zufall überlassen, die besten acht Sherpas angeheuert. Beißender Gegenwind, bei jedem Schritt zum Gipfel. Zwei Tage Schnappatmung. Und Durst, viel Durst. Weiterlesen → 21.05.2013

Spielhallen: Eilanträge gegen Sperrzeitverordnung der Stadt Augsburg erfolglos

Mehrere Spielhallenbetreiber klagen gegen eine von der Stadt Augsburg erlassene Sperr-zeitverordnung, durch die die Sperrzeit in Spielhallen auf den Zeitraum von 3.00 Uhr bis 9.00 Uhr verlängert wird Weiterlesen → 21.05.2013

Migros muss wegen Gewinnspielen Bussen bezahlen

17.05.2013

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbote gegen unerlaubte Sportwettenangebote

Saarbrücken/Leipzig - Am heutigen Tage hat das Bundesverwaltungsgericht in neun Fällen die Rechtmäßigkeit von Untersagungsverfügungen gegen Sportwettenanbieter bestätigt, die bis zum Jahr 2011 Sportwetten aus Bayern an Veranstalter im europäischen Ausland vermittelt haben Weiterlesen → 17.05.2013

Bundesverwaltungsgericht verkündet Urteile zur Rechtslage bis zum 30.06.2012: 
Verbote privater Sportwettenangebote waren rechtmäßig!

Am 16.05.2013 hat das Bundesverwaltungsgericht in neun Fällen die Rechtmäßigkeit von Untersagungsverfügungen gegen Sportwettenanbieter nach der Rechtslage bis zum 30.06.2012 bestätigt. Die Kläger hatten ohne behördliche Erlaubnis Sportwetten aus Bayern an Veranstalter im europäischen Ausland vermittelt. Von den zuständigen Behörden wurden sie unter Bezug auf das staatliche Sportwettenmonopol nach dem Lotteriestaatsvertrag und ab 2007 nach dem GlüStV2008 auf Unterlassung in Anspruch genommen. Weiterlesen → 16.05.2013

Zulassung zum Betrieb von öffentlichen Spielbanken in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrter Herr Minister Stahlknecht, sehr geehrter Herr Minister Bullerjahn, ich wende mich an Sie heute in obiger Sache als Sachverständiger für Spielbanken. Von Herrn Rechtsanwalt Löffler als Insolvenzverwalter der Spielbanken Sachsen-Anhalt GmbH (=nachfolgend kurz GmbH i.I) war ich schon im Jahre 2011 eingeschaltet auch mit dem Auftrag einen potenziellen Investor zu suchen. Weiterlesen → 15.05.2013

Gastwirt muss glücklosen Gambler entschädigen

Die Betreiberin eines Kaffeehauses ist mitverantwortlich für die Verluste, die ein Stammgast an einem Spielautomaten im Lokal erlitten hat. Die Grenzen des erlaubten kleinen Glücksspiels waren überschritten. Weiterlesen 12.05.2013

Abschreibefehler in der neuen Glücksspiel-Werberichtlinie?

Die am 1.2.2013 in Kraft getretene Werberichtlinie Glücksspiel (Werbe-RL) gemäß § 5 Abs. 4 GlüStV hat aufgrund ihrer erheblichen Restriktionen weitreichende und nach vielfacher Kritik sogar verfassungsrechtlich bedenkliche Folgen für die Werbepraxis in Bezug auf konzessionierte, legale Glücksspiele. Weiterlesen 04.05.2013

Gleiches Recht für Alle bei der Lizenzierung?

Der Glücksspiel-Staatsvertrag normiert in § 1 S.1 Nr.5 sowie in § 21.Abs.3 ein umfassendes Trennungsgebot betreffend die Veranstaltung und Vermittlung von Sportwetten einerseits und die Durchführung von Sportveranstaltungen andererseits. Somit verbietet der Glücksspielstaatsvertrag Personen und Gesellschaften die Sportwettbewerbe bzw. Sportveranstaltungen abhalten bzw. organisieren sich um eine Konzession zu bewerben. Weiterlesen → 30.04.2013

EU prüft Online-Glücksspiel

Im Herbst hat die EU Mahnbriefe verschickt, nun werden die Ergebnisse geprüft. Österreich droht ein Verfahren Weiterlesen 26.04.2013